20.06.2005 Eine starke Zivilgesellschaft ist die Gewahr fur Sicherheit!

Vom 13. bis zum 16. Juni 2005 fand in Warschau im Rahmen des Programms der Organisation fur Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zur Herausbildung eines toleranten Bewusstseins und zur Bekampfung jeglicher Form von Diskriminierung eine einfuhrende Schulung statt. Diese stand unter dem Titel „Monitoring, Dokumentierung und Bericht uber Verbrechen, die in Folge von Rassenhass, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und anderen Formen von Intoleranz verubt werden“. Von der Beliebtheit dieser Schulung der OSZE zeugt die gro?e Anzahl von Anmeldungen aus nahezu 50 Landern der Welt. An der Schulung nahmen insgesamt funfzehn Personen aus Russland, aber auch aus einigen ehemaligen Sowjetrepubliken und Polen teil. Die Ausbilder kamen aus Danemark, Gro?britannien, Frankreich, den Niederlanden, Mexiko und Belgien. Unter den ubrigen Organisationen auf der Schulung war auch die Jugendburgerrechtsgruppe „Karelia“ vertreten.

Die Achtung von Menschenrechten, Grundfreiheiten, Demokratie und Gesetzesmacht erscheint als das Wesentliche des so vielfaltigen Begriffes der Sicherheit. Die Forderung der Idee der Toleranz auf dem Territorium der Teilnehmerlander der OSZE ist eine der Verpflichtungen und Voraussetzungen zur Sicherstellung der Stabilitat in Europa und zum Schutz von demokratischen gesellschaftlichen Einrichtungen. Kurz wird dies als die menschliche Dimension bezeichnet. Die Mission der OSZE besteht darin, basierend auf der Achtung von Rechten und Freiheiten des Menschen die Sicherheit zu gewahrleisten. Innerhalb der OSZE existiert eine spezielle Abteilung zur Unterstutzung demokratischer Einrichtungen und Menschenrechte (ODIHR: Office for Democratic Institution and Human Rights). Das ODIHR wurde im Jahre 1990 gegrundet und ist in Warschau niedergelassen. Die Anzahl der Angestellten umfasst mehr als 120 Personen. Der osterreichische Botschafter Christian Strochal (auf dem Foto) ist seit Marz 2003 der Direktor des ODIHR. Seiner Vollmacht entsprechend beschaftigt sich das ODIHR mit der Sicherung des Verfahrens demokratischer Wahlen. Es leistet mittels langfristiger Programme zur Starkung der Zivilgesellschaft, Gesetzesmacht und demokratischer Regierungen praktische Unterstutzung beim Aufbau demokratischer Einrichtungen. Ebenso fuhrt es regelma?ig stattfindende Burgerrechtsschulungen fur staatliche Vertreter und sozial engagierte Burger durch. Mit Hilfe des Monitoring einer Situation, die mit der Verletzung von Menschenrechten verbunden ist, fordert das ODIHR die fruhzeitige Feststellung und Verhutung von Konflikten. Es unterstutzt Bemuhungen im Kampf gegen Verbrechen in Folge von Rassenhass, Antisemitismus, Islamphobie und allen Formen von Intoleranz. Weiterhin beteiligt sich das ODIHR an der Erarbeitung und Analyse einer antiterroristischen Gesetzgebung, die internationalen Standards auf dem Gebiet der Menschenrechte entspricht. Es tragt zur vollstandigen Integration der Roma und Sinti bei, ebenso strebt es nach einer Verbesserung der Situation von Frauen. All dies fuhrt die OSZE im engen Kontakt mit Nichtregierungsorganisationen verschiedener Landern durch.

Ich werde etwas ausfuhrlicher auf die Arbeitsrichtung des ODIHR eingehen, welche die Toleranz und Vorbeugung gegen Diskriminierung betrifft. Die Verletzung von Menschenrechten und Grundfreiheiten einschlie?lich der Rede-, Gewissens- und Glaubensfreiheit, sowie Erscheinungsformen von Hass und Intoleranz bedrohen weiterhin die Stabilitat und Sicherheit in Europa. Mit der Absicht, diese Relikte der Vergangenheit zu uberwinden, wird eine gewaltige Arbeit durchgefuhrt, die dem Aufbau einer demokratischen, pluralistischen Gesellschaft dient, in welcher man ethnische, kulturelle und religiose Vielfalt nicht nur toleriert, sondern achtet und schatzt. Seit dem Jahre 1990 verstarkte die OSZE ihren Kampf gegen Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und andere Formen von Intoleranz einschlie?lich der Islamphobie. Ein entsprechendes Programm wurde im Jahre 2004 geschaffen. Eines seiner Ziele ist es, die Fahigkeit der Zivilgesellschaft zu starken, auf Verbrechen und Vorfalle zu reagieren, die infolge von Hass begangen wurden.

Auf der betreffenden Schulung machte man uns mit theoretischen und praktischen Fragen in Verbindung mit infolge von Hass verubten Straftaten bekannt, ebenso mit Problemen, die im Zusammenhang mit dem Bekenntnis, dem Appell, der Registrierung und der Untersuchung dieser Art von Verbrechen aufkommen. Praktische Beispiele intoleranten Auftretens und Straftaten in Folge von Hass wurden als Form gesellschaftsfeindlichen Verhaltens erortert. In einer speziellen Besprechung berichtete der Direktor der Monitoring-Gruppe aus Gro?britannien, Suresh Grover, daruber, dass sich Opfer von Verbrechen in Folge von Hass um Unterstutzung lieber an unabhangige Nichtregierungsorganisationen wenden als an staatliche Strukturen oder Organisationen, die sich der staatlichen Unterstutzung bedienen. Danach berichteten Mitglieder der Organisation HURIDOCS uber Instrumente und technische Einrichtungen zur Dokumentation der Burgerrechtstatigkeit.

Im Vergleich mit westlichen Burgerrechtsorganisationen sieht unsere burgerliche Gesellschaft sehr schwach aus. Zugleich bewirkte die Prasentation unserer Organisation eine positive Reaktion und gute Einschatzung der Tatigkeit der Karelischen Jugend zur Vorbeugung gegen Neofaschismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und gegen alle Formen von Diskriminierung, was Florian Hohenberg, der Berater des ODIHR fur Beziehungen mit Nichtregierungsorganisationen, sowie Dennis van der Veer, der Programmdirektor des ODIHR, betonten. Gerade demokratische aufklarerische Arbeit mit jungen Menschen bildet das Fundament, auf dem das gegenwartige und zukunftige Europa errichtet wird. In Verbindung damit gewinnt das Studium der Geschichte des Holocaust und der Auswirkungen totalitarer Regime eine gro?e Bedeutung. Joanne Bishop, die amtierende Leiterin des Programms zu Toleranz und Vorbeugung gegen Diskriminierung, zeigte Interesse an der Tatigkeit der Karelischen Abteilung der „Molodjoschnaja prawosaschtschitnaja gruppa (MPG)“ – „Jugendburgerrechtsgruppe“ und bat um Informationen uber Vorfalle von Diskriminierung in Karelien sowie uber die Arbeit unserer Organisation. Uberdies ist die Moglichkeit nicht ausgeschlossen, ahnliche Ma?nahmen der OSZE auch in Petrosawodsk durchzufuhren, woruber fast alle Leiter des Programms sprachen.

Nationalismus und Hass kennen keine Grenzen.

Nur auf Grundlage der Achtung der fundamentalen Menschenrechte und der Toleranz werden wir die Sicherheit Russlands, Europas und der ganzen Welt gewahrleisten konnen.

Maksim Efimow, Leiter des KRO MMOBO „Molodjoschnaja prawosaschtschitnaja gruppa (MPG)“ („Jugendburgerrechtsgruppe“)